Probleme mit dem Passwort

Ist die NATO obsolet?

US-Präsident Trumps Vorstoß, Militärschutz an Auflagen zu knüpfen, heizt die Debatte um den Zustand der NATO an. Die Münchner Sicherheitskonferenz will nun klären: Wie zukunftsfähig ist das Bündnis?

Prof. Dr. Thomas Jäger
  • In den letzten Jahren wurde immer wieder der Zerfall der NATO prognostiziert
  • Trumps Ankündigung, Militärschutz an Bedingungen zu knüpfen, heizt dies an
  • Ob die NATO langfristig Bestand hat, wird sich in ihren neuen Aufgaben zeigen

5.151 Reaktionen

Als die NATO mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion ihren Feind verlor, sahen viele das Ende der Atlantischen Allianz gekommen. Denn Allianzen halten sich in der internationalen Politik gewöhnlich nur durch eine gemeinsame Bedrohung und eine gemeinsame Bedrohungswahrnehmung über einen längeren Zeitraum. Mit dem Ende der gemeinsamen Bedrohung würde die Allianz, so wurde mit Blick auf die vielen Bündnisse in der Geschichte der Staaten argumentiert, in zwei Fallen tappen – unweigerlich.

Die erste Falle bestünde darin, dass nicht mehr alle Allianzmitglieder dieselben Bedrohungen wahrnehmen und bereit wären, zu deren Abwehr militärische Mittel einzusetzen. Wenn die Bedrohungen aber nicht mehr gleichermaßen auf alle wirken, dann können sich die einzelnen Mitgliedstaaten nicht sicher sein, dass ihnen die Verbündeten bei einer akuten Bedrohungslage auch wirklich beistehen. Wer sich nicht mehr auf die Verbündeten der alten Allianz verlassen kann, muss sich dann eben neue Alliierte suchen.

Von der Wirklichkeit der NATO ist dies nicht weit entfernt und bestimmt ja derzeit die Lage in Polen und den baltischen Staaten. In ihrer Bedrohungsabwehr gegen Russland sahen sie sich lange nur unzureichend von den anderen europäischen Staaten unterstützt. Allein die Versicherung des amerikanischen Präsidenten Obama, dass der Beistandsartikel 5 des Washingtoner Vertrages für die USA ohne Bedingung gelte, verschaffte ihnen militärische Abschreckung gegen Russland. (In Parenthese: Für diese Frage ist völlig irrelevant, ob sich ein Staat zu Recht oder zu Unrecht bedroht fühlt. Es geht nur darum, ob er es so wertet.)

In Kämpfe hineingezogen zu werden, ist ein sicherheitspolitischer Nachteil

Als der neue amerikanische Präsident diese abschreckende Wirkung infrage stellte, weil er militärischen Schutz an Bedingungen knüpfte, war die Aufregung in den baltischen Staaten besonders groß. Gedämpft wurde sie, als die britische Premierministerin darauf hinwies, dass britische Soldaten in Polen stationiert seien und dies auch bleiben (was aus britischer Sicht nebenbei die Brexit-Verhandlungen fördert). Denn wenn Soldaten der starken Verbündeten von Beginn an in Kampfhandlungen einbezogen sind, gilt dies als enge Verkettung und entsprechend als starke Abschreckung.

Im zweiten Fall wird erwartet, dass Allianzen ohne einen gemeinsamen Feind dazu führen, dass sich Staaten in Kämpfe hineingezogen sehen, die sie nicht als in ihrem Interesse liegend erachten. Sie fühlen sich nicht bedroht, wollen an Kampfmaßnahmen nicht teilnehmen und erwarten aus der weiter aufrechterhaltenen Allianz eher eine Zunahme der Gefährdungen als deren Abwehr. Wenn sie denn in die Kämpfe hineingezogen werden sollten, erachten sie dies als sicherheitspolitischen Nachteil. Deshalb würden sie versuchen, die Allianz zuvor zu verlassen, um dieser Falle zu entgehen.

Auch dies war, gerade aus deutscher Sicht, gleich mehrfach zu beobachten. Schon der NATO-Einsatz in Afghanistan verlangte vom damaligen Bundeskanzler Schröder, die Vertrauensfrage zu stellen, weil er für diesen Einsatz im Bundestag keine eigene Mehrheit hatte. Auch die Bevölkerung sah die deutsche Sicherheit nicht bedroht, fürchtete aber Weiterungen aus dem Kampf. Dass die Bundeswehr weder am Krieg im Irak noch am Einsatz in Libyen teilgenommen hat, mag aus deutscher Sicht eine kluge Politik gewesen sein. Sie führte die Allianz aber an die Grenzen ihrer Belastbarkeit. Der sogenannte Pralinengipfel, der die Verlegung von Patriot-Abwehrraketen in die Türkei aufhielt, oder der enge Zusammenschluss mit Russland gegen den Irakkrieg und die lose gemeinsame Stimmenthaltung im VN-Sicherheitsrat bei der Resolution 1973 (Libyen) stießen die Frage, welchen Zusammenhalt die NATO noch aufweist, auf die Tagesordnung der Allianz.

Die NATO wird durch weitere Spektren der Kriegsführung herausgefordert

Beide Beobachtungen sind richtig. Doch ist die NATO nicht zerfallen, wie daraus prognostiziert wurde. Das lag daran, dass sich die NATO einerseits flexibler aufstellte – als Werkzeugkasten, aus dem die Mitgliedstaaten bei anstehenden Aufgaben Fähigkeiten abrufen können –, andererseits die Beharrungskräfte einer großen Organisation, die Personal und Wissen umfasst, unterschätzt wurden. Denn die NATO hat sich in den Jahren seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion ganz unterschiedlichen Aufgaben gewidmet. So war denn auch, etwas übertrieben, von einer Allianz auf der Suche nach ihrem Zweck die Rede. Nach der gemeinsamen Landesverteidigung wurden weltweite humanitäre Einsätze angegangen; und nun orientieren sich die Aufgaben wieder stärker auf die gemeinsame Landesverteidigung zurück. Dabei hat sich der Fokus kräftig gewandelt, auch wenn die herkömmlichen Fähigkeiten nicht obsolet wurden. Sie wurden durch ein erweitertes Spektrum der Kriegsführung herausgefordert.

So stellt sich der NATO derzeit die Aufgabe, wie sie die Cyberangriffe durch Dritte beantworten kann, ein vertracktes Problem für eine Allianz, deren Mitgliedstaaten nicht nur zur gemeinsamen Sicherheitsgewährleistung verbündet, sondern auch wirtschaftliche Konkurrenten sind. Ebenso steht die Aufgabe an, Formen der hybriden Kriegsführung, also der versteckten, semizivilen Angriffe, zu identifizieren und angemessen beantworten zu können. Und auch die absehbar lang dauernden Prozesse der Klimaveränderung und der Migration haben deutliche Auswirkungen auf die Aufgaben der Allianz und die Art und Weise, wie sie diese erfüllen kann. Wie dies gelingt, wird darüber entscheiden, ob der politische Zusammenhalt der NATO weiter erhalten werden kann – jedenfalls so weit, dass die zuvor beschriebenen Fallen nicht zuschnappen.

Dabei ist die Führungsrolle der USA in der NATO unerlässlich. Mit den USA würde die NATO ihre gesamten Fähigkeiten verlieren. Deshalb ist es von nicht zu überschätzender Bedeutung, wie sich die USA im Konflikt mit den anderen Großmächten positionieren und welche Konflikte sie einzugehen bereit sind. Eine eher auf Konfrontation ausgerichtete Außenpolitik der USA könnte die sicherheitspolitischen Kalkulationen in der EU vor eine schwierige Entscheidungslage stellen. Dann wäre zwischen den Sicherheitsleistungen der NATO und den Gefahren, die sich daraus ergeben, in neue Konflikte hineingezogen zu werden, abzuwägen. Die Hoffnung, dass es dazu nicht kommt, hat einen guten Grund: In den Jahrzehnten der NATO-Geschichte war dies selten anders.

Veröffentlicht:

Prof. Dr. Thomas Jäger
© Privat
Prof. Dr. Thomas Jäger

Professor für Internationale Politik/Außenpolitik, Universität Köln

Insiderfür Internationale Politik und Außenpolitik

Prof. Dr. Thomas Jäger ist seit 1999 Inhaber des Lehrstuhls für Internationale Politik und Außenpolitik an der Universität zu Köln. Er ist ordentliches Mitglied der Nordrhein-Westfälischen Akademie der Wissenschaften und der Künste. Außerdem gehört er dem wissenschaftlichen Direktorium des Instituts für Europäische Politik und des wissenschaftlichen Beirats des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr an. Ferner ist er Herausgeber der Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik.

Mehr anzeigen

Werden Sie kostenlos XING-Mitglied, um regelmäßig Klartext-Debatten zu aktuellen Themen zu lesen.

Als XING Mitglied gehören Sie zu einer Gemeinschaft von rund 11 Mio. Berufstätigen allein im deutschsprachigen Raum. Sie erhalten zudem ein kostenloses Profil und den Zugang zu spannenden News, Jobs, Gruppen und Events.

Mehr erfahren