Ich bin nun wahrlich kein Anhänger sozialromantischer Fantasien, aber die ablehnende Haltung vieler linker und rechter Kreise gegenüber dem „bedingungslosen“ Grundeinkommen kann ich nicht nachvollziehen. In meinen Augen wäre es die fairste Variante, alle Bürger in Deutschland gleichzustellen, und es würde jedem Einzelnen die Selbstbestimmung und Selbstverantwortung geben, die ich für richtig und wichtig halte. Das „bedingungslose“ Grundeinkommen sehe ich eher als ein liberales Erfolgskonzept für die freie Marktwirtschaft.
Das wären die positiven Folgen
Die gesellschaftliche Spaltung könnte überwunden werden: Die Diskussionen um angebliches Sozialschmarotzertum auf der einen Seite und Benachteiligung durch „die da oben“ auf der anderen Seite würden ein Ende haben. Jeder wäre für sich selbst verantwortlich und könnte seinen Lebensunterhalt selbst bestimmen.
Die Bürokratie würde abgebaut werden: Das Argument, dass sich der Staat ein Grundeinkommen für jeden nicht leisten könne, lasse ich nicht gelten. Denn mit dem bedingungslosen Grundeinkommen würden alle sonstigen sozialen Grundsicherungen und Subventionen wegfallen. Auch die Behörden, die diesen Apparat betreuen, wären in diesem Umfang nicht mehr erforderlich. Mit einem Schlag hätten wir den lang ersehnten Bürokratieabbau verwirklicht.
Aggressivität weicht der Gleichgültigkeit: Denen, die Angst davor schüren, dass dann viele Menschen überhaupt nicht mehr arbeiten würden, kann ich nur sagen: Wer nicht arbeiten will, schafft es bereits heute, sich zu drücken. Warum also ärgern? Wenn jemand mit der Grundsicherung zufrieden ist, dann lasst ihn davon leben. Jeder hat die gleiche Basis und kann mehr daraus machen, wenn er möchte – er muss aber nicht.
So könnte das Konzept aussehen
Als Grundprinzip muss gelten: einfach und konsequent! Alle Einwohner mit dauerhafter Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland sollten ab dem 16. Lebensjahr 1000 Euro netto monatlich bekommen – unabhängig von Beziehungsstatus, Herkunft, Religionszugehörigkeit oder anderen irrwitzigen Kriterien. Dieses Grundeinkommen erhalten sie bis ans Lebensende. Davor bekommt jeder das „Kindergeld“, welches immer 50 Prozent des bedingungslosen Grundeinkommens umfasst. Die 1000 Euro werden alle zwei Jahre an den Verbraucherpreisindex angepasst.
Im Gegenzug entfallen alle weiteren bisher geltenden Sozialleistungen. Jeder muss seine Wohnung, seinen Lebensunterhalt, aber auch seine persönliche Weiterbildung nach der Schulzeit selbst finanzieren. Auf der anderen Seite müssen konsequenterweise auch Arbeitslosenversicherungs- und Rentenversicherungszahlungen der Arbeitnehmer entfallen. Eine zusätzliche Rente oder ein Arbeitslosengeld gibt es nicht mehr.
Zudem muss ein vereinfachtes Steuersystem eingeführt werden, das in der Summe auch zu einer höheren Besteuerung führt. Es wäre aber auf Ausgaben (Mehrwertsteuer) und nicht auf Einnahmen (Einkommensteuer) ausgerichtet, denn so wird trotz Grundeinkommens ein Anreiz zur Arbeit geschaffen.
Woran das Grundeinkommen scheitern könnte
Nur wenn es konsequent und „bedingungslos“ eingeführt wird, ist das Grundeinkommen sinnvoll. Sobald wieder angefangen wird, eine Gesellschaftsgruppe zu diskriminieren oder zu bevormunden, ist das System eine Totgeburt. Daher ist das „bedingungslose“ Grundeinkommen nicht wegen des Wortes „Grundeinkommen“, sondern wegen des Wortes „bedingungslos“ so stark umstritten. Womit könnte man dann noch Sozialpolitik betreiben und auf Wählerfang gehen, wenn jeder für sich selbst sorgen müsste und der Staat niemanden mehr beschützen oder aber beschenken kann, muss oder darf? Denn möchte der Bürger oder die Bürgerin wirklich für sich selbst sorgen beziehungsweise kann jeder das oftmals gewünschte gleiche Recht für alle am Ende wirklich akzeptieren?
Diskutieren Sie mit: Was halten Sie von der Idee eines “bedingungslosen Grundeinkommens”?
Einloggen und mitdiskutieren