Das neue europäische Einheitspatentsystem
Teil 1: Überblick und wichtige übergeordnete Themen der Anfangszeit
Nach einer jahrzehntelangen Entstehungsgeschichte mit zahlreichen Rückschlägen ist das europäische Einheitspatentsystem am 1. Juni 2023 Wirklichkeit geworden. Es besteht aus 2 wesentlichen Bausteinen, die das bis dahin bestehende europäische Patentsystem ergänzen: einem neuen, einheitlichen Schutzrecht, dem europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung, und dem Einheitlichen Patentgericht. Nach fast 2 Jahren ist es Zeit zu untersuchen, wie erste Entscheidungen des Einheitlichen Patentgerichts insbesondere mit Relevanz für Unternehmen der Pharmaindustrie ausgefallen sind und welche Schlüsse und Empfehlungen sich daraus für diese Unternehmen ggf. ableiten lassen. Fest steht jedenfalls, dass das europäische Einheitspatentsystem und vor allem die sich derzeit herausbildende Rechtsprechung des Einheitlichen Patentgerichts künftig von höchster Bedeutung für die Schutzrechts- und Prozessstrategie jedes international agierenden Unternehmens der Pharmaindustrie sein wird.
https://www.ecv.de/beitrag/pharmind/Das_neue_europ%C3%A4ische_Einheitspatentsystem