Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der News-Seiten von XING

Präambel

Der Betreiber der Seite („Content-Partner“) schließt diese Vereinbarung mit der New Work SE, Am Strandkai 1, 20457 Hamburg. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der New Work SE können dem Impressum entnommen werden.

Der Dienst XING wird über Websites im Internet (z. B. xing.com, xing.de) sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains und über mobile Applikationen (sogenannte "Apps"), Hintergrund-Applikationen, Webservices, Newsletter und Einbindungen in Drittseiten (z. B. per iFrame) erbracht. Alle von XING angebotenen Websites, Subdomains, Aliases, mobile Applikationen, Hintergrund-Applikationen, Webservices, Newsletter und Einbindungen in Drittseiten, auf denen XING zur Verfügung steht, werden im Folgenden insgesamt die „XING Websites" genannt.

1. Gegenstand

Der Content-Partner (Verlage, Blogger, Autoren etc.) erhält mit Abschluss dieser Vereinbarung für die Nutzung der Content-Seiten von XING nach Maßgabe dieser AGB die Möglichkeit eine oder mehrere Content-Seiten auf XING zu erstellen, um eigene Inhalte in Schrift, Bild, Audio und/oder Video einzustellen und zu veröffentlichen und um auf eigene und fremde Inhalte auf externen Seiten des Content-Partners oder Drittseiten zu verlinken („Content“).
Die New Work SE bietet dem Content-Partner eine technische Plattform an, um den Content-Partner mit Dritten (XING Mitglieder und sonstige Dritte) zusammenzuführen, und stellt hierfür nur die technischen Applikationen bereit. Die New Work SE haftet nicht dafür, dass ein Kontakt des Content-Partners mit XING Mitgliedern oder sonstigen Dritten zu Stande kommt. Die New Work SE beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation des Content-Partners mit Dritten. Sofern über XING Verträge geschlossenen werden, ist die New Work SE hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Der Content-Partner ist für die Abwicklung und die Erfüllung der mit Dritten geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Die New Work SE haftet nicht, falls über die XING Websites im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen dem Content-Partner und dem Dritten zustande kommt. Die New Work SE haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen aus den zwischen dem Content-Partner und Dritten geschlossenen Verträgen.
Die New Work SE übernimmt keine Verantwortung für die von Content-Partnern bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Die New Work SE gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

2. Pflichten des Content-Partners und Bestimmungen für die Nutzung der Content-Seiten von XING

Der Content-Partner sichert zu, die erforderlichen Rechte am Content zu besitzen besitzen bzw. den Content für die hier vorgesehenen Zwecke nutzen zu dürfen. Durch das Einstellen und Veröffentlichen eines urheberrechtlich oder sonst rechtlich geschützten Content durch den Content-Partner auf XING, räumt der Content-Partner der New Work SE unentgeltlich das Recht ein, den Content zeitlich und räumlich unbeschränkt auf den XING Websites sowie allen mobilen Angeboten von XING zu veröffentlichen, zu verbreiten und zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten. Dieses Recht umfasst auch die Nutzung in Verlinkungen auf anderen Websites und die redaktionelle Bearbeitung (insbesondere Kürzung, Zusammenfassung und/oder Ergänzung) des Contents unter Wahrung der Urheberpersönlichkeitsrechte.
Der Content-Partner ist verpflichtet, für seine Seite mindestens eine Branche auszuwählen, in die der Content am ehesten passt, und seiner Seite einen Namen zu geben. Der Content-Partner sichert zu, die erforderlichen Rechte zur Nutzung des Seitennamens zu haben. Seitennamen sollten die Inhalte der Seite wiederspiegeln.
Der Content-Partner hat das Recht sowohl einzelne Inhalte von seinen Content-Seiten als auch seine komplette Content-Seite jederzeit zu löschen. Durch die Entfernung seines Content auf den Content-Seiten oder die Löschung seiner Content-Seiten endet dessen Nutzung durch die New Work SE.
Die New Work SE ist nicht verpflichtet, die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Rechtmäßigkeit des Content, den der Content-Partner einstellt, veröffentlicht und/oder verlinkt, zu überprüfen. Die New Work SE ist nicht verpflichtet den Content des Content-Partners zu veröffentlichen.
Der Content-Partner übernimmt die Verantwortung dafür, dass sein bereitgestellter Content nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstößt, missbräuchlich ist oder gegen die guten Sitten verstößt bzw. die Veröffentlichung für die New Work SE aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. Dies gilt auch für Verlinkungen auf externe Seiten. Die New Work SE ist berechtigt, solchen Content ohne Vorankündigung von den XING Websites zu entfernen. Ein Erstattungsanspruch des Content-Partners wird hierdurch nicht begründet. Der Content-Partner darf insbesondere keine Inhalte auf seinen Content-Seiten einstellen, veröffentlichen, auf sie verlinken oder verweisen, die
- Persönlichkeitsrechte und/oder Schutzrechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen können und/oder
- als beleidigend, verleumderisch oder geschäftsschädigend anzusehen sind und/oder
- als pornografisch, gewaltverherrlichend, missbräuchlich, sittenwidrig, rassistisch und/oder ausländerfeindlich anzusehen sind und/oder
- die Jugendschutzgesetze verletzen und/oder
- unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer, insbesondere durch Spam (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb – UWG), darstellen
- die Vornahme oder Förderung wettbewerbswidriger Handlungen, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme) verfolgen und / oder
- Werbung, gesponserte Beiträge und / oder Stellenangebote zum Gegenstand haben.
- die Inhalte von seinen Content-Seiten entfernen bzw. deren Verlinkung und
- umgehend die New Work SE darüber informieren.
Wenn Pflichten aus dieser Vereinbarung, gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verletzt werden, oder wenn die New Work SE ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, kann die New Work SE die folgenden Sanktionen verhängen: Löschung von Content, die der Content-Partner auf den Content-Seiten veröffentlicht hat, vorübergehende oder endgültige Deaktivierung der Content-Seiten oder Kündigung des Vertrags zur Nutzung der Content-Seiten.
Beschwerden von XING Mitgliedern können zur vorübergehenden Deaktivierung der Content-Seiten führen.
Die New Work SE darf bestimmte persönliche Informationen (wie Name und Verlinkung auf das XING Profil) des Content-Partners, der Administratoren, Editoren und Autoren veröffentlichen.
Der Content-Partner ist verpflichtet, Zugangsdaten gegenüber unbefugten Dritten geheim zu halten. Der Content-Partner wird insbesondere Benutzernamen und Passwörter so aufbewahren, dass der Zugriff auf diese Daten durch unbefugte Dritte unmöglich ist. Der Content-Partner verpflichtet sich, die New Work SE unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
Der Content-Partner trägt die alleinige Verantwortung dafür, dass die vom Content-Partner gesetzten Hyperlinks nicht auf Inhalte Dritter verweisen, die gegen anwendbares Recht verstoßen.

3. Administratoren und Editoren

Sofern es sich beim Content-Partner nicht um ein einzelnes XING Mitglied handelt, erfolgt die Erstellung, Beanspruchung, Bearbeitung, Nutzung und der Zugriff auf die Content-Seiten von XING ausschließlich über einen eigens dafür autorisierten Vertreter („Administrator“) des Content-Partners, der eine XING Mitgliedschaft innehaben muss. Der Administrator ist berechtigt, einen oder mehrere Bearbeiter („Editor“ bzw. „Editoren“) für die Content-Seiten des Content-Partners zu registrieren. Die Editoren sind berechtigt Content einzustellen, zu veröffentlichen, zu verlinken und diesen zu bearbeiten. Editoren müssen ebenfalls eine XING Mitgliedschaft innehaben.
Beendet ein Administrator oder Editor seine XING Mitgliedschaft oder wurde er von der Nutzung von XING ausgeschlossen (insbesondere auf Grund eines Verstoßes gegen die seiner XING Mitgliedschaft zu Grunde liegenden AGB), so darf dieser Administrator oder Editor die Content-Seiten nicht mehr bearbeiten.
Der Content-Partner hat das Recht, die Autorisierung eines Administrators oder die Registrierung eines Editors zu widerrufen oder eine andere Person als Ersatz für den Administrator oder Editor zu benennen; insbesondere in dem in Ziffer 3.2 genannten Fall. Die Autorisierung der Ersatzperson als Administrator erfolgt durch Bevollmächtigung und Benennung der jeweiligen Person durch den Content-Partner gegenüber der New Work SE und Annahme durch die New Work SE. Der Administrator hat das Recht, die Registrierung eines Editors zu widerrufen oder eine andere Person als Ersatz für den Editor zu benennen.
Der Content-Partner sichert zu, dass alle vom Administrator bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Content-Partner ist verpflichtet, seine Daten während der gesamten Vertragslaufzeit wahr und vollständig zu halten.
Der Content-Partner hat ein Verschulden des Administrators oder der Editoren in gleichem Maße zu vertreten, wie eigenes Verschulden. Insbesondere muss der Content-Partner sicherstellen, dass der Administrator und die Editoren bei der Bearbeitung und Nutzung der Content-Seiten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von XING, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Content-Seiten von XING sowie die anwendbaren Gesetze und alle Rechte Dritter beachten.

4. Verfügbarkeit

Der Content-Partner erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der XING Websites technisch nicht zu realisieren ist. Die New Work SE bemüht sich jedoch, die XING Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich der New Work SE stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der XING Websites führen. Alle Ansprüche gegen die New Work SE, die auf Beeinträchtigungen und/oder Unterbrechungen zurück zu führen sind, gleich aus welchem Rechtsgrund, werden soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen.

5. Änderung des Funktionsumfangs

Die New Work SE behält sich vor, den Funktionsumfang der Content-Seiten von XING und deren allgemeine Gestaltung zu ändern, abweichende Dienste anzubieten oder ganz einzustellen.

6. Vertragslaufzeit

Der Content-Partner und die New Work SE können diese Vereinbarung jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Durch die Löschung der Content-Seite durch den Content-Partner endet diese Vereinbarung automatisch.

7. Datenschutz

Der Content-Partner verpflichtet sich zur Beachtung des anwendbaren Datenschutzrechts.
Soweit nicht durch eine gültige Einwilligung der betroffenen XING Mitglieder bzw. Dritten oder deutsches bzw. europäisches Datenschutzrecht erlaubt, ist es dem Content-Partner verboten, personenbezogene Daten von XING Mitgliedern zu erheben, zu verarbeiten, zu nutzen oder an Dritte weiterzugeben.

8. Haftung von XING

Die New Work SE haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung New Work SE, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der New Work SE beruhen sowie für Schäden, die durch Fehlen einer von der New Work SE garantierten Beschaffenheit hervorgerufen wurden oder bei arglistigem Verhalten der New Work SE. Des Weiteren haftet die New Work SE unbeschränkt für Schäden, die durch die New Work SE oder einem ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.
Bei der leicht fahrlässig verursachten Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die New Work SE außer in den Fällen der Ziffer 8.1 oder 8.3 der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen. Im Übrigen ist eine Haftung der New Work SE ausgeschlossen.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9. Sonstiges

Die New Work SE kann Unterauftragnehmer einsetzen. Die New Work SE bleibt auch bei Einsetzung von Unterauftragnehmern verantwortlich für die Erfüllung der durch die New Work SE übernommen Pflichten. Die New Work SE ist berechtigt, Rechte und Pflichten ganz oder teilweise an Dritte zu übertragen.
Die New Work SE behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Content-Partner nicht zumutbar. Die New Work SE wird den Content-Partner über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Content-Partner der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Content-Partner angenommen. Die New Work SE wird den Content-Partner in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz von XING.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Konfliktrechts und des UN-Kaufrechts.
Sollten einzelne Vertragsbestimmungen rechtsunwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Regelungen hiervon unberührt.

Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

New Work SE 
Am Strandkai 1
20457 Hamburg
Tel.: +49 40 419 131-0 
Fax: +49 40 419 131-11 
E-Mail: de-invoice@xing.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail oder über unser von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachte Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ein Muster-Widerrufsformular liegt für Sie zum Download als PDF-Datei bereit.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht, sofern Sie bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in überwiegender Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln und Sie deshalb als Unternehmer anzusehen sind (§ 14 BGB).

Weitere wichtige Hinweise

Sie stimmen ausdrücklich zu, dass wir vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnen.