Sekt oder Soli: Der Staat muss auf Entzug!

Drogenabhängige brauchen immer mehr Stoff: Haben sie sich an ihre tägliche Dosis gewöhnt, muss es beim nächsten Schuss etwas mehr sein. Der Staat braucht immer mehr Steuern. Hat er sich an eine Höhe an Abgaben gewöhnt, müssen es beim nächsten Mal noch mehr Steuern sein. Oder ganz hart ausgedrückt: Steuern sind das Heroin des Staates. Das hat nichts mit der Corona Krise zu tun!

Der Stoff, aus dem die Steuern sind

Steuern, einmal eingeführt, werden nur selten wieder abgeschafft – auch wenn sie ihren ursprünglichen Zweck längst erfüllt haben. Das beste Beispiel ist die Schaumweinsteuer: 1902 eingeführt um die kaiserliche Kriegsflotte zu finanzieren, dann immer mal abgesenkt und wieder hochgezogen, existiert die Steuer heute immer noch. Ihr Zweck, die Kriegsflotte zu finanzieren, existiert nicht mehr. Wird die Schaumweinsteuer jemals aufgehoben werden?

Oder noch besser, der Solidaritätszuschlag. War der Soli im Jahr 1991 nicht für ein Jahr angelegt? Ich wusste gar nicht, dass ein Jahr DREI JAHRZEHNTE hat. Und wenn niemand etwas dagegen unternimmt, bleiben Sekt und Soli auch noch 100 Jahre lang bestehen. Der Stoff, aus dem die Steuern sind. Heroin für den Staat.

54 Prozent Steuern sind Diebstahl

Nun möchte ich hier nicht generell gegen Steuerabgaben „bashen“. Das wirtschaftliche Prinzip hat sich in den letzten 1.000 Jahren nicht verändert. In einer wirtschaftlichen Gemeinschaft muss jeder seinen Teil beitragen und auch Abgaben machen, um die Gemeinschaft zu unterstützen, zu fördern, fordern und zu stärken. Nur so funktionieren wirtschaftliche Systeme. Das ist bei 20-30 Prozent auch noch verständlich.

Aber 54% Abgaben sind grotesk! Jemandem über die Hälfte seiner Arbeit wegzunehmen, ist grotesk! Wenn der Bäcker von den 100 Brötchen, die er backt, 54 an den Staat abgeben muss, läuft doch etwas verkehrt. Das kann doch nicht sein!

In Steuersprache klingt das immer so abstrakt, wenn wir Steuern zahlen müssen. Aber wenn wir uns das bildlich vor Augen führen, ist es Wahnsinn. Wir injizieren zu viel Geld in den Staat. So wird der Staat zu einem Drogenabhängigen, der immer mehr will – und sich an immer mehr gewöhnt. Sektsteuer und Soli sind gute Beispiele dafür. Gibst Du dem Staat 500 EUR, wird er 500 EUR verbrauchen. Gibst Du ihm 1.000 EUR, wird er die 1.000 EUR verbrauchen.

Die Steuer-Verschleuderer

Vor allem dann nicht, wenn diese Abgaben aufgrund von Misswirtschaft verschleudert werden. Unter anderem für: Stuttgart21, Elbphilharmonie, Schloss Meseberg in Brandenburg, Luchs-Besiedlungen in Rheinland-Pfalz, blaue, statt gelber Schilder auf der B6 (und heutigen A36), die neue Schleuse im Nord-Ostsee-Kanal oder die Beethovenhalle in Bonn. Ob das alles notwendige Projekte sind, darüber lässt sich demokratisch streiten. Aber wie fatal diese Projekte gemanagt werden und wie viel der Steuerzahler sich daran beteiligen muss – das muss beklagt werden!

Genug Beispiele hier im Handelsblatt-Artikel SCHWARZBUCH 2019. Und zum BER hier: https://www.flughafen-berlin-kosten.de

Fazit: Ab in die Anstalt

Der Staat muss auf Entzug! Er sollte sich auf seine wirklichen, seine wesentlichen Grundfunktionen zurückbesinnen: innere und äußere Sicherheit, Zugang zu Bildung und Forschung, Infrastruktur, Gewaltenteilung, Grundrechte, Menschenrechte, Gleichheitsgrundsatz. Damit hat er schon genug Verantwortung. Aber in der Wirtschaft gilt das Subsidiaritätsprinzip. Auch für den Staat. Jeder muss seinen Beitrag leisten. Auch der Staat. Nur Nehmen – das funktioniert nicht!

Was denken Sie? Ich freue mich auf Ihre Meinungen, Gegenargumente und Anregungen. Gerne direkt, gerne kontrovers.