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AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von XING Coaches + Trainer und begleitenden Dienstleistungen

Präambel

Das Angebot zur Nutzung von XING Coaches + Trainer und begleitenden Dienstleistungen richtet sich ausschließlich an Gewerbetreibende.

Der Kunde schließt den Vertrag mit der XING SE, Dammtorstraße 30, 20354 Hamburg. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der XING SE können dem Impressum entnommen werden.

  1. Gegenstand

    1. XING bietet dem Kunden die Möglichkeit, ein Coach- und / oder Trainer-Profil (im Folgenden „Profil“) für sich zu beanspruchen bzw. zu erstellen, zu bearbeiten und zu nutzen. Der genaue Umfang der Nutzungsmöglichkeiten und die für das Erstellen, Beanspruchen, Bearbeiten bzw. Nutzen des Profils ggf. zu zahlenden Entgelte ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung. Gegenstand des Vertrags können darüber hinaus bestimmte entgeltliche oder unentgeltliche begleitende Dienstleistungen der XING SE sein.
    2. Das Profil kann zur Präsentation der Dienstleistungen und Produkte eines Coaches bzw. Trainers genutzt werden. Alle Daten, die Sie bei XING Coaches + Trainer eintragen, sind öffentlich im Internet sichtbar.
    3. Die XING SE stellt die vom Kunden bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen Dritten nur zur Verfügung, soweit diese nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen, missbräuchlich sind oder gegen die guten Sitten verstoßen bzw. die Veröffentlichung für die XING SE aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. Die XING SE ist berechtigt, solche Inhalte, Daten und/oder Informationen ohne Vorankündigung zu entfernen. Ein Erstattungsanspruch des Kunden wird hierdurch nicht begründet.
    4. Die XING SE bietet dem Kunden lediglich eine Plattform an, um den Kunden mit Dritten (XING Mitglieder und sonstige Dritte) zusammenzuführen, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme ermöglichen. Die XING SE haftet nicht dafür, dass ein Kontakt des Kunden mit XING Mitgliedern oder sonstigen Dritten zu Stande kommt. Die XING SE beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation des Kunden mit Dritten. Sofern über XING Verträge geschlossenen werden, ist die XING SE hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Der Kunde ist für die Abwicklung und die Erfüllung der mit Dritten geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Die XING SE haftet nicht, falls über XING im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen dem Kunden und dem Dritten zustande kommt. Die XING SE haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen aus den zwischen dem Kunden und Dritten geschlossenen Verträgen.
    5. Die XING SE übernimmt keine Verantwortung für die von XING Mitgliedern bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Die XING SE gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
  2. Verfügbarkeit

    Der Kunde erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit von XING bzw. des XING Profils technisch nicht zu realisieren ist. Die XING SE bemüht sich jedoch, XING und das Profil möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich der XING SE stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung von XING oder des Profils führen. Alle Ansprüche gegen die XING SE, die auf Beeinträchtigungen und/oder Unterbrechungen zurückzuführen sind, gleich aus welchem Rechtsgrund, werden, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

  3. Änderungen des Funktionsumfangs

    Die XING SE behält sich vor, den Funktionsumfang von XING bzw. von XING Coaches + Trainer und deren allgemeine Gestaltung zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, sofern dies für den Kunden im Einzelfall nicht unzumutbar ist.

  4. Nutzung von XING Coaches + Trainer und begleitenden Dienstleistungen

    1. Der Kunde verpflichtet sich, die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Durch den Kunden in XING eingestellte eigene oder fremde Inhalte dürfen nicht gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder in irgendeiner Weise das Ansehen von XING, kununu oder der XING SE gefährden. Es ist dem Kunden außerdem insbesondere untersagt,

      XING Mitglieder oder andere Personen unzumutbar (insbesondere durch SPAM) zu belästigen (vgl. § 7 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb, UWG),

      wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramiden-Systeme) sowie

      Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) durchzuführen, zu bewerben oder zu fördern, auch wenn diese Handlungen konkret keine Gesetze verletzen sollten.

    2. Die Inhalte des Profils müssen im Zusammenhang mit dem Kunden stehen. Nicht erlaubt sind:

      übertriebene Großschreibung und Zeichensetzung

      unzulänglicher Inhalt

      URLs, die zu externen Websites führen, die in keinem Zusammenhang mit dem Unternehmen stehen

    3. Es ist dem Nutzer nicht erlaubt Mitglied einer Sekte oder einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft zu sein.

    4. Wenn Pflichten aus diesem Vertrag, gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verletzt werden, oder wenn die XING SE ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, kann die XING SE die folgenden Sanktionen verhängen:

      Löschung von Inhalten, die der Kunde auf dem Profil veröffentlicht hat,

      vorübergehende oder endgültige Deaktivierung des Profils

      Kündigung des Vertrags zur Nutzung des Profil

      Die XING SE behält sich die Verhängung der in diesem § 4.3 genannten Sanktionen insbesondere für den Fall vor, dass das vom Kunden angegebene Zahlungsmittel ungültig ist oder der Kunde eine Zahlungsverpflichtung nicht rechtzeitig und/oder nicht ausreichend erfüllt.

    5. Beschwerden von XING Mitgliedern können zur vorübergehenden Deaktivierung des Profils führen.
  5. Sonstige Rechte und Pflichten des Kunden

    1. Der Kunde ist verpflichtet, Zugangsdaten gegenüber unbefugten Dritten geheim zu halten. Der Kunde wird insbesondere Benutzernamen und Passworte so aufbewahren, dass der Zugriff auf diese Daten durch unbefugte Dritte unmöglich ist. Der Kunde verpflichtet sich, die XING SE unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
    2. Der Kunde informiert die XING SE unverzüglich, sobald sich wichtige Veränderungen im Status des Kunden ergeben, die für das Vertragsverhältnis relevant sein können.
    3. Der Kunde darf Rechte aus dem Vertrag an Dritte nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der XING SE übertragen.
  6. Rechte an Inhalten

    Der Kunde räumt der XING SE mit dem Einstellen seiner Inhalte das Recht ein, diese Inhalte in Bezug auf alle Nutzungsarten zu nutzen, die im Zusammenhang mit deren Veröffentlichung auf XING bzw. kununu stehen.

  7. Vertragslaufzeit

    1. Der Vertrag der ProCoach- / ProTrainer-Mitgliedschaft läuft zunächst über den vom Kunden gebuchten Mindestnutzungszeitraum. Nach Ablauf der ersten Laufzeit verlängert sich der Vertrag der ProCoach- / ProTrainer-Mitgliedschaft jeweils um Verlängerungszeiträume der gleichen Dauer, wenn er nicht rechtzeitig vom Kunden oder der XING SE gekündigt wird. Nach der Verlängerung gilt der reguläre ProCoach- / ProTrainer-Gesamtpreis der jeweiligen verlängerten Laufzeit. Die ProCoach- / ProTrainer-Mitgliedschaft kann mit einer Frist von drei (3) Monaten zum Ablauf des Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums gekündigt werden.
    2. Kündigungen müssen schriftlich erfolgen (per E-Mail, Fax oder Einschreiben).
    3. Im Fall der Beendigung des Vertrags wird das kostenpflichtige Profil auf den Stand eines kostenlosen Profils zurückgesetzt.
  8. Entgelte und Rechnungsstellung

    1. Entgelte sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Die Zahlung ist mit den angebotenen Zahlungsmitteln möglich.
    2. Die XINGSE behält sich das Recht vor, das Entgelt mit Wirkung zum jeweils nächstfolgenden Verlängerungszeitraum zu ändern. Die XING SE wird den Kunden über die Änderung des Entgelts in der hinsichtlich des Verlängerungszeitraums an den Kunden versandten Rechnung benachrichtigen. Der Kunde hat im Fall einer Preiserhöhung innerhalb von vier Wochen ab dem Datum der Rechnung das Recht, sich durch schriftliche Erklärung gegenüber der XING SE rückwirkend zum Zeitpunkt der eingetretenen Verlängerung vom Vertrag zu lösen.
  9. Datenschutz

    1. Der Kunde verpflichtet sich zur Beachtung des anwendbaren Datenschutzrechts.
    2. Soweit nicht durch eine gültige Einwilligung der betroffenen XING Mitglieder oder deutsches bzw. europäisches Datenschutzrecht erlaubt, ist es dem Kunden verboten, personenbezogene Daten von XING Mitgliedern zu erheben, zu verarbeiten, zu nutzen oder an Dritte weiterzugeben.
  10. Freistellung

    1. Der Kunde stellt die XING SE von allen Rechten und Ansprüchen frei, die Dritte oder staatliche Behörden gegen die XING SE geltend machen wegen einer Rechtsverletzung durch den Kunden, einer Verletzung einer dem Kunden in diesem Vertrag auferlegten Pflichten oder einer Verletzung einschlägiger Datenschutzbestimmungen durch den Kunden.
    2. Der Kunde übernimmt ferner sämtliche angemessenen Kosten (einschließlich Anwaltskosten), die der XING SE dadurch entstehen, dass Dritte rechtliche Schritte (gerichtlich oder außergerichtlich) gegen die XING SE wegen einer Rechtsverletzung durch den Kunden, einer Verletzung einer dem Kunden in diesem Vertrag auferlegten Pflichten oder einer Verletzung einschlägiger Datenschutzbestimmungen durch den Kunden einleiten oder unternehmen.
    3. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche der XING SE bleiben unberührt.
    4. Die vorstehenden Pflichten des Kunden gelten nicht, soweit der Kunde die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
  11. Haftung

    1. Schadensersatzansprüche gegen die jeweils andere Vertragspartei (einschl. der Erfüllungsgehilfen der Vertragspartei), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Eine Kardinalpflicht ist eine Pflicht, auf deren Einhaltung die andere Vertragspartei vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall auf den typischen und vorhersehbaren Schaden beschränkt.
    2. Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsrecht bleiben unberührt.
    3. Keiner der Vertragspartner haftet dem anderen für die Nichteinhaltung von Vertragspflichten, wenn die Nichteinhaltung durch Umstände bedingt ist, auf die er keinen Einfluss hat. Das gilt insbesondere für Fälle höherer Gewalt.
  12. Rückzahlung bereits im Voraus gezahlter Entgelte

    In den folgenden Fällen ist der Anspruch des Kunden auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:

    die XING SE kündigt den Vertrag aus wichtigem Grund,

    die XING SE verhängt eine oder mehrere der Sanktionen gemäß § 4.4, oder

    der Kunde kündigt den Vertrag; der Anspruch des Kunden auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Kunde aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich der XING SE stammt.

  13. Bewertungen von XING Coaches + Trainer

    1. Der Kunde ist damit einverstanden, dass Bewertungen auf seinem Profil von Dritten abgeben werden können. Die Bewertungsfunktion kann nicht ausgeschaltet oder einzelne Bewertungen nach eigenem Ermessen deaktiviert werden.
    2. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Bewertungen innerhalb der XING Websites in andere Rubriken bzw. Themenbereiche verschoben wird.
    3. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Bewertungen durch XING editiert bzw. gekürzt werden können.
    4. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Bewertungen weltweit ausgespielt werden, auch bei Diensten Dritter.
  14. Sonstiges

    1. Die XING SE kann Unterauftragnehmer einsetzen. Die XING SE bleibt auch bei Einsetzung von Unterauftragnehmern verantwortlich für die Erfüllung der durch die XING SE übernommen Pflichten. Die XING SE ist berechtigt, Rechte und Pflichten ganz oder teilweise an Dritte zu übertragen.
    2. Die XING SE behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Kunden nicht zumutbar. Die XING SE wird den Kunden über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Kunden angenommen. Die XING SE wird den Kunden in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
    3. Ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Hamburg.
    4. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Konfliktrechts und des UN-Kaufrechts.
    5. Sollten einzelne Vertragsbestimmungen rechtsunwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Regelungen hiervon unberührt.