Grünecker Patent- und Rechtsanwälte

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Grünecker Patent- und Rechtsanwältehat einen Beitrag geschrieben.10. Juni

Kodak v. Fujifilm: UPC Court of Appeal präzisiert die Long-Arm-Jurisdiction weiter. Mit seiner aktuellen Entscheidung in Kodak v. Fujifilm hat das UPC Court of Appeal weitere Leitlinien dazu aufgestellt, wie das UPC in Patentverletzungsverfahren verfahren kann, die nationale Teile europäischer Patente außerhalb des UPC-Gebiets betreffen. Aufbauend auf der wegweisenden EuGH-Entscheidung BSH v. Electrolux unterscheidet das Gericht ausdrücklich zwischen der Begründung der Zuständigkeit und deren...

Grünecker Patent- und Rechtsanwältehat einen Beitrag geschrieben.9. Juni

Wie wird der UPC künftig Patentverletzungen durch Äquivalenz beurteilen? In ihrer aktuellen Entscheidung Wonderland v Cybex hat die Lokalkammer Düsseldorf den von der Lokalkammer Den Haag entwickelten Vier-Stufen-Test ausdrücklich übernommen und damit weitere Orientierung für den sich entwickelnden UPC-Ansatz zur Äquivalenz geschaffen. Die Entscheidung zeigt, welche Anforderungen Patentinhaber erfüllen müssen, wenn sie eine Patentverletzung durch äquivalente Mittel geltend machen. Gleichzeitig...

Grünecker Patent- und Rechtsanwältehat einen Beitrag geschrieben.5. Juni

Wir freuen uns sehr, dass zahlreiche Grünecker Expertinnen und Experten im diesjährigen in IAM Patent 1000 Ranking ausgezeichnet wurden. Gold Tier Reinhard Knauer (Germany: Prosecution and Nullity) Silver Tier Dr. Thomas Eickelkamp, Dr. Jens Koch und Dr. Peter Miltényi (Germany: Prosecution and Nullity) Dr. Bernd Allekotte und Dr. Ulrich Blumenröder (Germany: Infringement) Dr. Moritz Höffe und Reinhard Knauer (European Patent Office) Bronze Tier Felix Kahr, Thomas Kronberger, Steven Zeman, Dr...

Grünecker Patent- und Rechtsanwältehat einen Beitrag geschrieben.3. Juni

Wir freuen uns sehr, bekanntzugeben, dass Grünecker erneut im IAM Patent 1000 Ranking ausgezeichnet wurde. In diesem Jahr erhielt die Kanzlei: Gold Tier – Germany: Prosecution and Nullity Silver Tier – Germany: Infringement Silver Tier – European Patent Office Bronze Tier – Unified Patent Court Diese Auszeichnungen spiegeln unser kontinuierliches Engagement wider, Mandanten mit strategischer und hochwertiger Beratung im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes zu unterstützen. Wir danken I...

Grünecker Patent- und Rechtsanwältehat einen Beitrag geschrieben.1. Juni

Grünecker Whitepaper: „The Third Year of the UPC: Some Selected Decisions“ Das Einheitliche Patentgericht (UPC) gewinnt weiter an Bedeutung. Auch im dritten Jahr seines Bestehens stieg die Zahl der Verfahren kontinuierlich und mit ihr die Relevanz der UPC-Rechtsprechung für die europäische Patentpraxis. In unserem aktuellen Whitepaper analysieren die Expertinnen und Experten für Patentstreitverfahren von Grünecker ausgewählte Entscheidungen des vergangenen Jahres und beleuchten zentrale Entwic...

Grünecker Patent- und Rechtsanwältehat einen Beitrag geschrieben.1. Juni

Erfolgreicher Verfahrensumschwung vor dem Unified Patent Court. Nachdem Grünecker die Vertretung der Hefei Xinhu Canned Motor Pump Co., Ltd. erst in der Berufungsinstanz übernommen hatte, konnte vor dem Berufungsgericht des Unified Patent Court (UPC) eine vollständige Kehrtwende erreicht werden. Mit Entscheidung vom 27. Mai 2026 (UPC_CoA_622/2025, 623/2025) hob das Berufungsgericht die erstinstanzliche Entscheidung auf, erklärte das Streitpatent EP 2 778 423 im für die Verletzung relevanten Umfa...

Grünecker Patent- und Rechtsanwältehat einen Beitrag geschrieben.29. April

Ein schönes Partnerwochenende liegt hinter uns. In entspannter Atmosphäre haben wir uns intensiv mit der Weiterentwicklung unserer Kanzlei beschäftigt. Mit Blick auf die kommenden Jahre und darauf, wie wir die Kanzlei für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiter stärken können. Neben der produktiven Arbeit kam auch das Miteinander nicht zu kurz, ob auf dem Mountainbike oder am Herd, eine Kombination, die dieses Wochenende besonders gemacht hat. Der Austausch abseits des Tagesgeschäfts hat ...

Grünecker Patent- und Rechtsanwältehat einen Beitrag geschrieben.28. April

Künstliche Intelligenz trifft auf Urheberrecht und wird schnell zur komplexen Herausforderung für Unternehmen. Unser Experte Mark Peters ordnet in der aktuellen Top Voices-Ausgabe der KI Weekly ein, welche rechtlichen Fragen jetzt entscheidend sind, wo Unsicherheiten bestehen und warum das Thema aktuell so stark an Bedeutung gewinnt. Hier geht’s zum Beitrag: https://www.kiweekly.de/p/dr-gauss-und-peters-ueber-ki-und-urheberrecht

Grünecker Patent- und Rechtsanwältehat einen Beitrag geschrieben.27. April

Der Fachbeitrag unserer Kollegen Markus Grammel, Sebastian Ochs und Elena Biselli im IAM Guide to Life Sciences: Key issues for senior life sciences executives 2025 wurde kürzlich von IAM erneut aufgegriffen. Darin zeigen sie, wie sich das europäische Patenterteilungsverfahren vor dem Europäischen Patentamt gezielt mit Durchsetzungsstrategien in Deutschland verzahnen lässt. Mit Blick auf die Weiterentwicklung des europäischen Patentsystems, insbesondere durch das Einheitspatent und das Einheitl...

Grünecker Patent- und Rechtsanwältehat einen Beitrag geschrieben.2. April

Das europäische Einheitspatentsystem entwickelt sich weiter dynamisch und bringt neue strategische Fragestellungen für Unternehmen mit sich, insbesondere für Unternehmen des Pharma- und Life Sciences-Sektors. Dr. Julia Traumann und Dr. Markus Grammel knüpfen mit ihrem aktuellen Beitrag an ihre bisherige Veröffentlichung in der Zeitschrift pharmind an, in der sie in einem Einführungsbeitrag die Grundlagen des Einheitspatentsystems (4/2025 [1]) sowie erste Entscheidungen des Einheitlichen Patentg...

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