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HGF Europe LLPhat einen Beitrag geschrieben.22. September 2025

⚖️ Anspruchsauslegung nach G1/24 – Wie geht es weiter mit der Anspruchsauslegung? In G1/24 bestätigte die Große Beschwerdekammer, dass Patentansprüche stets in Verbindung mit der Beschreibung auszulegen sind, ließ jedoch offen, wie dies in der Praxis zu geschehen hat. Seitdem navigieren die Beschwerdekammern durch diese Unsicherheit. Und da die Vorlage in G1/25 grundlegende Fragen zur Anpassung der Beschreibung bei der Änderung von Ansprüchen aufwirft, wird dieser Bereich auch weiterhin im Vorde...

G1/24 verstehen – Wie sind die Ansprüche im Hinblick auf die Beschreibung auszulegen?

In G1/24 hat die Große Beschwerdekammer (EBA) festgelegt, wie Ansprüche zur Beurteilung der Patentierbarkeit auszulegen sind: in Verbindung mit derwww.hgf.com

HGF Europe LLPhat einen Beitrag geschrieben.19. September 2025

🚨 Wesentliche Änderung in der Praxis des EPA? In ihrem neuesten Artikel untersucht Alexandra Tyson die Entscheidung G1/23 der Großen Beschwerdekammer, die eine Tendenz hin zu einem „On-Sale ”-Ansatz signalisiert. Das Argument basiert darauf, dass ein Fachmann ENGAGE 8400 (d. h. das Produkt) nicht ohne unzumutbaren Aufwand herstellen kann (da seine Zusammensetzung oder innere Struktur nicht bekannt ist); daher sollten sowohl das Produkt als auch seine Zusammensetzung aus dem Stand der Technik au...

G1/23: Die Große Beschwerdekammer ändert die Praxis des EPA in Richtung einer „On-Sale“-Sperre.

Letzte Woche hat die Große Beschwerdekammer (EBA) des EPA ihre Entscheidung veröffentlicht, dass sowohl ein Produkt, das vor dem Anmeldetag einerwww.hgf.com

HGF Europe LLPhat einen Beitrag geschrieben.1. September 2025

📢 Wir begrüßen drei neue Partner in unserer Kanzlei, die unsere Präsenz in Frankreich und Deutschland im Rahmen unserer ehrgeizigen europäischen Wachstumsstrategie stärken werden. ✨ Zu unserem Team in Paris stoßen: • Laurent Barbe, Patentpartner, der über fundierte Fachkenntnisse in den Bereichen Luftfahrt, Automobil und Verpackung verfügt. • Dr. Benoît Liénard, Patentpartner, mit umfassender Erfahrung in den Lebenswissenschaften, von Biotechnologie und Pharmazeutika bis hin zu grüner Chemie un...

PRESSEMITTEILUNG HGF stärkt seine Präsenz in Europa mit drei neuen Partnern in Frankreich und Deutschland

HGF stärkt seine Präsenz in Europa mit drei neuen Partnern in Frankreich und Deutschland HGF freut sich, die Aufnahme von drei neuen Partnern bekannt zuwww.hgf.com

HGF Europe LLPhat einen Beitrag geschrieben.28. Juli 2025

HGF ist stolz darauf, in der neuen „Trusted Talent“-Tabelle von Managing IP für Deutschland aufgeführt zu sein. Seit über 25 Jahren bewertet und bewertet Managing IP die weltweit führenden Kanzleien und Fachleute im Bereich des geistigen Eigentums. In diesem Jahr hat Managing IP beschlossen, seine Berichterstattung über Kanzleien zu erweitern und eine neue Tabelle mit dem Titel „Trusted Talent“ einzuführen. Diese Tabelle präsentiert ausgewählte, nicht in einer Rangliste aufgeführte Kanzleien, d...

HGF in der neuen „Trusted Talent“-Tabelle von Managing IP in Deutschland ausgezeichnet - HGF

Wir sind stolz darauf, bekannt geben zu dürfen, dass HGF in der neu eingeführten Trusted Talent-Rangliste von Managing IP in Deutschland aufgeführt ist.www.hgf.com

HGF Europe LLPhat einen Beitrag geschrieben.28. Juli 2025

Anfang dieses Monats bestätigte das Gericht der Europäischen Union die Ungültigkeit der Wortmarke „ICELAND“ der Iceland Foods Ltd. Die Entscheidung bekräftigt wichtige Grundsätze zum geografischen Bezug von Marken im EU-Markenrecht und erinnert gleichzeitig an den einheitlichen Charakter der Unionsmarken. Das Gericht entschied, dass die Öffentlichkeit „Iceland“ mit dem geografischen Ursprung oder den Merkmalen der Waren/Dienstleistungen in Verbindung bringen würde, insbesondere angesichts des g...

ICELAND vom Gericht der Europäischen Union im Regen stehen gelassen - HGF

Das Gericht der Europäischen Union hat seine Entscheidung über die Klage der Iceland Foods Ltd gegen eine Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des EUIPO erlassen.www.hgf.com

HGF Europe LLPhat einen Beitrag geschrieben.24. Juli 2025

📢 Neue Kurzinformation: Konsultation des UKIPO zu SEP Das UKIPO hat seine Konsultation zu Standard Essential Patents (SEPs) für 2025 gestartet, die einen möglichen Wendepunkt in der britischen Handhabung von FRAND-Lizenzen und Streitbeilegung darstellen könnte. In dieser Kurzinformation untersucht Partnerin und Patentanwältin Susan Keston die Vorschläge des UKIPO und ihre Bedeutung für die Akteure im Bereich SEP. Lesen Sie die vollständige Kurzinformation hier: https://www.hgf.com/de/neuigk ...

Kurzinformation: Konsultation des UKIPO zu SEP - HGF

Überblick und strategischer Kontext Die am 15. Juli 2025 angekündigte Konsultation des UKIPO zu Standard Essential Patents (SEPs) signalisiert eine mögliche politische Wende in der Herangehensweise des Vereinigten Königreichs an …www.hgf.com

HGF Europe LLPhat einen Beitrag geschrieben.11. Juli 2025

Die nächste Folge des Podcasts ist jetzt da! Lee Curtis und Rebecca Field (nee Tilbury) interviewen die Barrister Andrew Norris KC und Becky Knott von Hogarth Chambers, um zwei wichtige IP-Fälle im Bereich Mode zu besprechen: 🛍️ Sonia Edwards vs Boohoo - Hat Boohoo nicht eingetragene Designrechte verletzt? Rihanna vs. Topshop - Warum Rihanna Topshop wegen eines T-Shirts verklagte und was dies für Bildrechte und Markenkontrolle bedeutet. Spotify: https://open.spotify.com/episode/6th9mX4woiE8mNGF ...

The Edwards vs Boohoo case and other notable fashion IP cases : an interview with Andrew Norris KC and Becky Knott

Fashionably IP · Episodeopen.spotify.com

HGF Europe LLPhat einen Beitrag geschrieben.9. Juli 2025

Fehlt Ihrer Lebensmittel- und Getränkemarke eine effektive und proaktive Strategie für geistiges Eigentum (IP)? Markendirektor Jason Chester veranstaltet zusammen mit Growing Kent & Medway ein Webinar, in dem er untersucht, wie eine starke IP-Strategie Ihnen helfen kann, Ihr Lebensmittel- & Getränkegeschäft zu schützen und zu vergrößern. Das Webinar behandelt die folgenden Themen: ✔️An Einführung in das Markenrecht ✔️Wichtige Überlegungen zur Marke während des Prozesses der Markenbildung, ein...

HGF Europe LLPhat einen Beitrag geschrieben.2. Juli 2025

HGF feiert ihr 30-jähriges Bestehen und wir sind stolz darauf, dass wir nicht nur für unsere Erfahrung, sondern auch für unsere Führungsrolle in komplexen, hochbrisanten IP-Angelegenheiten anerkannt werden. Mit 19 Partnern und 8 Anwälten in unserem engagierten Team für Einspruchs- & Widerspruchsverfahren ist HGF heute eine der größten und erfahrensten Kanzleien in diesem Bereich in Europa. Seit 2025 sind wir die einzige Kanzlei, die bei mehr als einer „G“-Entscheidung der Großen Beschwerdekammer...

Die Große Beschwerdekammer hat heute ihre Entscheidung in der wegweisenden Rechtssache G1/24 veröffentlicht

G1/24, der als einer der wichtigsten Fälle seit Jahrzehnten bezeichnet wird, betrifft die Frage, wie Patentansprüche von den Beschwerdekammern und damitwww.hgf.com

HGF Europe LLPhat einen Beitrag geschrieben.26. Juni 2025

Ein hervorragender Start für das gestrige Seminar in Basel, bei dem wir uns mit den jüngsten Entscheidungen der Beschwerdekammern des Einheitlichen Patentgerichts (UPC) und des Europäischen Patentamts (EPA) befassen. Partner Mike Nelson eröffnete die Veranstaltung, in der untersucht wird, wie das Einheitliche Patentgericht (UPC) und das Europäische Patentamt (EPA) derzeit mit der erfinderischen Tätigkeit umgehen, wobei die wichtigsten Unterschiede in der Vorgehensweise und deren Bedeutung in der...

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Die HGF Gruppe ist eine der größten Kanzleien in Europa, die auf geistiges Eigentum spezialisiert ist. Die Kanzlei ist eine der wenigen, die eine vollständig integrierte Lösung für geistiges Eigentum anbietet und über 200 Patent-und Rechtsanwälte zusammenbringt, um eine Full-Service-IP-Lösung anzubieten.

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