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Koch & Neumann

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Koch & Neumannposted this article14 March 2020
Ein neuer Blog-Beitrag von Andreas Neumann auf kochneumann.de befasst sich mit den Folgen der in vielen Bundesländern angeordneten Kita-Schließungen für die Pflicht zur Zahlung von Elternbeiträgen: https://kochneumann.de/2020/03/14/corona-bedingte_kitaschliessungen_und_elternbeitraege/

Corona-bedingte Kita-Schließungen und die Pflicht zur Zahlung von Elternbeiträgen – Koch & Neumann

Als Reaktion auf die Corona-Krise ordnen die Landesregierungen vermehrt die Schließung von Schulen und Kindertageseinrichtungen an. Das gilt seit Freitag, dem 13. März 2020, nun auch für das bevölkerungsreichste deutsche Bundesland Nordrhein-Westfalen. Im Rahmen eines Maßnahmenpakets zur Eindämmung des Corona-Virus hat die Landesregierung die Schließung der Schulen beschlossen. Weiter hat sie angeordnet, dass Kinder im Alter bis zur Einschulung keine Kindertageseinrichtung mehr betreten dürfen. Lapidar heißt es in dem Maßnahmenpaket: „Die Eltern sind verpflichtet, ihre Aufgabe zur Erziehung der Kinder wahrzunehmen.“ Das stellt gerade berufstätige Eltern ganz unmittelbar vor nicht unerhebliche Herausforderungen. Dessen ungeachtet sind die Eltern aber auch oftmals verpflichtet, für die Inanspruchnahme eines Platzes in Kindertageseinrichtungen an die Kommunen Teilnahme- oder Kostenbeiträge, die sog. „Elternbeiträge“, zu entrichten. Dies gilt in aller Regel unabhängig von der tatsächlichen Inanspruchnahme der Betreuungsleistung. Haben die Corona-bedingten Kitaschließungen also zur Folge, dass die betroffenen Eltern nun die Betreuungsleistung selbst erbringen, aber trotzdem für die Bereithaltung des Kindergartenplatzes zahlen müssen? Die Antwort lautet: ja, aber.https://kochneumann.de/2020/03/14/corona-bedingte_kitaschliessungen_und_elternbeitraege/
Corona-bedingte Kita-Schließungen und die Pflicht zur Zahlung von Elternbeiträgen – Koch & Neumann
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Koch & Neumannposted this article9 March 2020
Heute wurde im Kanzlei-Blog ein neuer Beitrag von Alexander Koch zum Thema "Rechtsgrundlage der Corona-Quarantäne" veröffentlicht: https://kochneumann.de/2020/03/09/rechtsgrundlage-der-corona-quarantaene/

Rechtsgrundlage der Corona-Quarantäne – Koch & Neumann

Es herrscht Corona-Hysterie. In Supermärkten sind die Regale mit (Billig-) Nudeln und Toilettenpapier leergekauft – schließlich droht Corona-Quarantäne. Was bei all der Panik und Hysterie konsequent zu kurz kommt, sind Fakten. Als Rechtswissenschaftler und Anwalt will ich mich weiterer Kommentare zu Sinn und Unsinn der derzeit ergriffenen Maßnahmen – auch im Verhältnis zur jährlichen Grippewelle – enthalten. Hier sind Gesundheitsexperten gefragt. Dafür werde ich im Folgenden die rechtlichen Grundlagen einer Quarantäne näher beleuchten und dabei insbesondere den derzeit immer wieder geäußerten Fragen nachgehen: „Dürfen die das denn so einfach?“, „Reicht dazu ein Anruf?“, „Darf ich dann nicht einmal mehr mit dem Hund vor die Tür?“ und „Wie kann ich mich dagegen wehren?“ Um es gleich vorwegzunehmen: Ja, ja, ja und einstweiliger Rechtsschutz beim zuständigen Verwaltungsgericht (bis zu einer Entscheidung dürfte sich allerdings die Quarantäne durch Zeitablauf erledigt haben …).https://kochneumann.de/2020/03/09/rechtsgrundlage-der-corona-quarantaene/
Rechtsgrundlage der Corona-Quarantäne – Koch & Neumann
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Koch & Neumannposted this article22 May 2019
Die Philipps-Universität Marbug hat Dr. Koch eine Honorarprofessur mit der Berechtigung zur Führung der akademischen Bezeichnung "Professor" verliehen.

[Kanzlei/Impressum] --- Kanzlei Die Kanzlei Koch & Neumann wurde 2006 in Bonn gegründet. Die Tätigkeitsschwerpunkte der Kanzlei liegen im Bereich des Verwaltungsrechts, und hier insbesondere auf dem Gebiet des Telekommunikationsrechts, des Technikrechts und des Sondernutzungsrechts. Auch im Internet- und...

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