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Nutzen stiften - mit Freude für Menschen

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Solidarisposted an update•Today

Bleibt ein gewerblicher Mieter zur Zahlung verpflichtet, wenn die Mietsache aufgrund von coronabedingten Schließungsanordnungen der Behörden nicht genutzt werden kann? Vor einiger Zeit haben wir die in erster Instanz ergangene Rechtsprechung zur coronabedingten Vertragsanpassung bei Gewerberaummieten sowie aktuelle Gesetzesänderungen vorgestellt. Zwischenzeitlich haben hierzu Oberlandesgerichte bzw. Kammergericht Entscheidungen in zweiter Instanz veröffentlicht. In den Verfahren wurde über die ...

Solidarisposted an update•Yesterday

Wann können Beschlüsse von Mitgliederversammlungen angegriffen werden? Diese Frage beschäftigt immer wieder die Gerichte. Vor allem die Frist für ein Vorgehen gegen Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist immer wieder Grund für Gerichtsverfahren. In einem aktuellen Fall beleuchtete das OLG Hamm einzelne Aspekte hierzu in einer längeren Entscheidung. Mehrere Mitgliedsvereine eines internationalen Dachverbands hatten innerhalb einer Woche nach Veröffentlichung des Protokolls gegen die Beschlüsse...

Solidarisposted an update•2 days ago

Neue Regelungen zum Datenschutz im Internet ab Dezember! Insbesondere Cookies, das Einwilligungsmanagement und der digitale Nachlass werden neu geregelt. Ende Mai wurde das Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien (TTDSG) beschlossen. Es fasst die bislang im Telekommunikationsgesetz (TKG), im Telemediengesetz (TMG) und in der ePrivacy-Richtlinie (2002/58/EG) relevanten Regelungen zum Datenschutz zusammen und passt diese ...

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Nutzen stiften mit Freude für Menschen Solidaris blickt auf eine über 85-jährige erfolgreiche Geschichte zurück und zählt zu den wenigen Unternehmensgruppen, spezialisiert auf die Betreuung gemeinnütziger Träger und Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens sowie der freien Wohlfahrtspflege. Als führende Prüfungs-...

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