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Patentanwaltskanzlei Bourgeois

Über uns

Patente · Marken · Design

Gewerbliche Schutzrechte dienen dazu, Ihre Ideen zu schützen. Je nach Idee wählt Ihr Patentanwalt und Markenanwalt das passende Schutzrecht aus.

Der gewerbliche Rechtsschutz umfasst unter anderem die folgenden Themen:

Patente/Gebrauchsmuster - Schutz einer Erfindung auf technischem Gebiet (Vorrichtungen, Stoffe, Verfahren).

Marken - Herkunftsbezeichnung als Unterscheidungsmerkmal für Waren und Dienstleistungen (Produktnamen, Logo).

Geschmacksmuster - Ästhetische Gestaltungsform (Produktdesign, Farbe, Form).

Arbeitnehmererfinder - Beratung bzgl. der gesetzlichen Vorgaben bei Erfindungen eines Arbeitnehmers (Vergütungsfragen, Klärung der Inhaberschaft).

Lizenzrecht - Erlangung oder Vergabe von Nutzungsrechten an bestehenden gewerblichen Schutzrechten.



Der Ideenschutz kann für Deutschland sowie für weitere Staaten in Europa oder andere Teile der Welt beantragt werden. Je nach regionaler Ausrichtung und Budget wird die passende Anmeldestrategie aus mehreren Verfahrensoptionen von Patentanwalt Dr. Christian Bourgeois ausgewählt.


Ihr Ansprechpartner:
Patentanwalt Dr. Christian Bourgeois
Anwalt für Markenrecht

Anwalt für Geschmacksmusterrecht


Beispiel: Erlangung eines Schutzrechts


Schritt 1:

Kontakt & Erstberatung

Im Erstgespräch werden die relevanten Schutzrechte erläutert, die Abläufe dargelegt und die zu erwartenden Kosten skizziert. Zudem werden öffentliche Förderprogramme vorgestellt. Anschließend wird die passende Anmeldestrategie ausgearbeitet (Welches Schutzrecht? Welche Staaten?).


 

Schritt 2:

Recherche

In vielen Fällen ist es sinnvoll, vor Einreichung einer Anmeldung zunächst eine Recherche durchzuführen.

Patente/Gebrauchsmuster: Existiert bereits Stand der Technik, der die Erfindung in gleicher oder ähnlicher Weise beschreibt?

Marken: Ist eine gleiche oder ähnliche Marke im Register eingetragen, durch die Schwierigkeiten bei der Anmeldung der eigenen Marke zu erwarten ist?

Geschmacksmuster: Ist bereits ein Design bekannt, das den gleichen Gesamteindruck vermittelt wie das eigene Muster?

Falls die Recherche relevante Treffer ergeben sollte, bespricht Ihr Patentanwalt mit Ihnen die weitere Vorgehensweise. Je nach Rechercheergebnis könnte das Schutzrecht wie geplant oder in veränderter Weise beantragt werden. Es gibt jedoch auch Fälle, in denen die Empfehlung ausgesprochen wird, von einer Weiterverfolgung abzusehen. Dies erfolgt beispielsweise dann, wenn absehbar ist, dass keine Erfolgsaussichten für die Erteilung eines Schutzrechts bestehen. Mit der Aufgabe der Anmeldung bleiben dem Mandanten unnötige Kosten erspart und das Verfahren wird abgebrochen.


Schritt 3:

Anmeldung beim Amt

Patentanwalt Dr. Christian Bourgeois stellt die nötigen Unterlagen zusammen und reicht diese beim zuständigen Amt ein (beispielsweise beim Deutschen Patent- und Markenamt DPMA oder beim europäischen Markenamt HABM). Soweit zulässig, werden moderne elektronische Kommunikationsmittel in Verbindung mit elektronischen Signaturen verwendet. Dies hat für den Mandanten den Vorteil, dass die Vorgänge amtsseitig schneller bearbeitet werden und häufig mit reduzierten Gebühren verbunden ist.


Impressum

Patentanwaltskanzlei Bourgeois
Dr. Christian Bourgeois
Dieselweg 29
D-59379 Selm
Deutschland


Kontakt

Telefon: +49 (25 92) 977 83 63
Telefax: +49 (25 92) 977 83 66
E-Mail: mail@bork-patent.de
Web: www.bork-patent.de


Umsatzsteuer-ID

DE265643823


Berufsbezeichnung

Patentanwalt
zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt (European Patent Attorney)
Europäischer Markenanwalt (European Trade Mark Attorney)
Europäischer Geschmacksmusteranwalt (European Design Attorney)

Die Berufsbezeichnungen wurden in der Bundesrepublik Deutschland bzw. in der Europäischen Union verliehen.


Zuständige Kammer

Patentanwaltskammer
Tal 29
80331 München

Herr Dr. Christian Bourgeois ist zudem Mitglied des Europäischen Patentinstituts (epi).


Berufsrechtliche Regelungen

Patentanwaltsordnung
Berufsordnung der Patentanwälte
Rechtsanwaltsvergütungsgesetz
Richtlinien der beim Europäischen Patentamt (EPA) zugelassenen Vertreter
Standesregeln der Internationalen Federation von Patentanwälten (FICPI)


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