In BGH – Fahrerlose Transporteinrichtung beschäftigte sich der X. Zivilsenat in seinem Urteil vom 15. März 2022 mit der Zulässigkeit von spät gestellten Hilfsanträgen im Patentnichtigkeits- bzw. Nichtigkeitsberufungsverfahren. Grundsätzlich gilt, dass das Stellen von neuen, erstinstanzlich nicht vorgebrachten Hilfsanträgen im Berufungsverfahren nur unter den strengen Maßgaben des § 116 Abs. 2 PatG zulässig ist.
Allerdings stellt der BGH in seiner obigen Leitsatzentscheidung fest, dass neue Hilf...
Achtung - Gefälschte Rechnungen im Umlauf!
In letzter Zeit kursieren vermehrt gefälschte Rechnungen, die vermeintlich eine offizielle Zahlungsaufforderung des @DPMA sind. Wie das angefügte Beispiel zeigt, erwecken die Fälscher dabei durch die Aufmachung des Schreibens und insbesondere die Nennung der einzutragenden Marke und der Anmeldungsnummer den Eindruck, dass es sich um ein offizielles Dokument handelt.
Allerdings lassen hier bereits die polnische IBAN und der Absender der Rechnung - die ...
Angela Langgartner: Liebe Isabel in unserer Kanzlei bist Du ein „IP-Paralegal“. Was verbirgt sich denn genau hinter dieser exotischen Bezeichnung?
Isabel Schnabel: Ins Deutsche übersetzt heißt das Patentanwaltsfachangestellte. Das ist ein Ausbildungsberuf, den man in 2 bzw. 3 Jahren je nach Schulabschluss erlernen kann. Ich habe aber den Abschluss als Patentanwaltsfachangestellte extern abgelegt, das bedeutet, ich hatte in einer Patentanwaltskanzlei bereits 5 Jahre in Vollzeit Berufserfahrung u...
#digitaleakte #legaltech #gskh #digitalisierung
"Lisa und Dario, worüber möchtet Ihr heute sprechen? Vielleicht stellt Ihr Euch erstmal vor."
Lisa Grünwald: "Also, mein Name ist Lisa Grünwald und ich bin bei GSKH zusammen mit einer Kollegin seit Anfang 2021 verantwortlich für die Posteingangsbearbeitung, Fristennotierung und Aufgabenverteilung – neben den anderen Formalbearbeitungsaufgaben, die in einer Kanzlei so anfallen. Bei einem früheren Arbeitgeber war ich aber auch an einem großen Proje...
01. Name: Gunilla Grosse- von Kempski
02. Position at GSKH: Associate Attorney at Law / Head of Marketing and Communications
03. When and how did I come up with the idea of becoming an Attorney at Law in IP?
I first got in touch with the IP subject when I worked at the EPO in The Hague. During my stage at the German Patent- and Trademark Office in Munich in 2004 I then visited a training course in Trademark Law where I got to know my lovely husband Felix Grosse…
04. What was the most catching ...
01. Name: Gunilla Grosse- von Kempski
02. Position at GSKH: Associate Attorney at Law / Head of Marketing and Communications
03. When and how did I come up with the idea of becoming an Attorney at Law in IP?
I first got in touch with the IP subject when I worked at the EPO in The Hague. During my stage at the German Patent- and Trademark Office in Munich in 2004 I then visited a training course in Trademark Law where I got to know my lovely husband Felix Grosse…
04. What was the most catching ...
01. Name: Nicole Bauer
02. Position at GSKH: IP Paralegal / Surveillance Department / Docketing
03. When and how did I come up with the idea of becoming an IP Paralegal?
After finishing the school. I wanted to work in an office and I became aware of the job rather by chance - but I am still very happy with my choice.
04. What was the most catching moment/adventure/happening, ... in your career so far?
The acquisition of a patent family with about 300 applications.
05. What does GSKH represen...
Den Juni widmen wir dem Thema Bautechnik. Nach dem Monat der Premium-Marken ein weiter Schritt, der bei näherem Hinsehen gar nicht so weit ist:
Denn auch im Bereich Bautechnik ist die Kanzlei GSKH unterwegs und vertritt hier für bestimmte Bereiche große Mandanten. In den kommenden Wochen stellen wir 2 herausragende Fälle unserer Kanzlei aus diesem Themenfeld vor.
Ein weites Feld
Der Bereich Bautechnik ist ein weites Feld. Alleine in Deutschland werden im Bereich Bau ca. 2.200 Patenten pro Jahr...
01. Name: Nicole Bauer
02. Position at GSKH: IP Paralegal / Surveillance Department / Docketing
03. When and how did I come up with the idea of becoming an IP Paralegal?
After finishing the school. I wanted to work in an office and I became aware of the job rather by chance - but I am still very happy with my choice.
04. What was the most catching moment/adventure/happening, ... in your career so far?
The acquisition of a patent family with about 300 applications.
05. What does GSKH represen...
Louis Vuitton – Markenschutz für ein Schachbrett
Im Markenrecht sind es vor allem die großen Premium-Hersteller, die tausendfach nachgeahmt und kopiert werden. In diesem Monat werfen wir einen Blick auf weltbekannte Premium-Marken und ihre kleinen und großen Geschichten im Patent- und Markenrecht. Den Anfang macht Louis Vuitton – die vielleicht am häufigsten kopierte Modemarke der Welt.
Null-Toleranz-Politik bei Markenverstößen
Designer und Künstler von Modelabels wirken stilbildend und bring...
