HEUKING Urteilsübersicht Einstweilige Verfügungen 12/2024 | Patent@HEUKING
𝐅𝐚𝐬𝐭 𝐚𝐧𝐝 𝐅𝐮𝐫𝐢𝐨𝐮𝐬: 𝐑𝐞𝐜𝐡𝐭𝐬𝐩𝐫𝐞𝐜𝐡𝐮𝐧𝐠 𝐳𝐮 𝐞𝐢𝐧𝐬𝐭𝐰𝐞𝐢𝐥𝐢𝐠𝐞𝐧 𝐀𝐧𝐨𝐫𝐝𝐧𝐮𝐧𝐠𝐞𝐧 𝐢𝐦 𝐏𝐚𝐭𝐞𝐧𝐭𝐫𝐞𝐜𝐡𝐭 Erkenntnisse aus der aktuellen Rechtsprechung zu einstweiligen Verfügungsanträgen ⚖️ 🏃♀️ Manchmal muss es schnell gehen. Einstweilige Verfügungen sind ein wichtiges Mittel zur Verhinderung von irreversiblen Nachteilen. Eine typische Situation: Die Leitmesse steht vor der Tür. 🛑 Wir haben die wichtigsten Entscheidungen der deutschen Gerichte, des Gerichtshofs der Europäischen Union sowie des Einheitlichen Patentgerichts in einer Übersicht zusammengefasst. 📋 Das hilft dabei, einen gelungenen Antrag zu formulieren bzw. sich erfolgreich zu verteidigen. Das Einheitliche Patentgericht hat in seinen 18 Monaten Tätigkeit bereits über mehr als 20 Anträge auf Erlass einer einstweiligen Maßnahme entschieden. Davon sind zwei Fälle vor dem Berufungsgericht gelandet. Bei einem davon waren wir beteiligt. Das kommende Jahr wird zeigen, ob das Einheitliche Patentgericht ein gutes Forum für Sofortmaßnahmen ist und bleibt. Umso wichtiger ist eine starke Argumentation in Bezug auf den Einzelfall. 💪 Wer Kopien der erwähnten Urteile erhalten möchte, kann sie gerne bei uns per E-Mail anfordern ➡️ patent@heuking.de . In den Kommentaren: Links zu früheren Posts mit ähnlichen Übersichten zu anderen Themen. Bisher: „Mittelbare Patentverletzung“, „Schadensersatz bei Patentverletzung“ und „Äquivalente Patentverletzung“. Wir aktualisieren diese Übersichten fortlaufend und veröffentlichen sie hier auf LinkedIn. Wir freuen uns über Rückmeldungen und Vorschläge – und wir wünschen allen Lesern viel Erfolg in den entsprechenden Verfahren! #unifiedpatentcourt #upc #economy #law #legal #lawyers #lawyer #litigation #lawfirm #intellectualproperty #attorney #Wirtschaft #ip #patent #patentlaw #iplaw #patentlitigation #patentprosecution #heuking de.linkedin.com
