Die Klägerin hatte sich bei der Beklagten einer Permanent-Make-Up-Behandlung unterzogen. Ihr wurde im Jahr 2002 je ein Lidstrich oben und unten gezogen.
Bis 2008 hatte sich ein unterer Lidstrich derart verbreitert, dass die Klägerin dies korrigiert sehen wollte. Versuche diesen mit helleren Farben abzudecken schlugen fehl. Es war nun unterhalb des dunklen Lidstrichs ein weiß-gelber Streifen zusätzlich zur Assymetrie sichtbar. Der dunkle verbliebene Lidstrich wurde nachgezeichnet nachdem er nun ...
Das in Trennung lebende Ehepaar hatte zuletzt sechs Hunde gehalten. Das Rudel hatte die Ehefrau nach ihrem Auszug zu sich geholt, wobei zwei der Hunde zeitnah verstarben. Der Ehemann beantragte im Verfahren wegen der Hausratsteilung die Herausgabe von zwei Hunden und deren Zuweisung als Haushaltsgegenstand an ihn. Das Amtsgericht lehnte diesen Antrag ab. Daraufhin legte der Ehemann Beschwerde beim OLG ein.
Diese wurde ebenfalls zurückgewiesen. Der Ehemann sollte die Hunde nicht bekommen. Es sei...
In einem interessanten Urteil vom 13.07.2016 hat der BGH entschieden, dass eine fristlose Kündigung eines Mietverhältnisses wegen Mietrückständen auch längere Zeit nach diesbezüglicher Kenntnis des Vermieters noch wirksam ist. In dem zugrundeliegenden Fall handelte es sich um eine Kündigung im November 2013 aufgrund rückständiger Mieten aus den Monaten Februar und April desselben Jahres, also erst 7 Monate später.
Grundsätzlich sind Dauerschuldverhältnisse (wie das Mietverhältnis) nur innerhalb...
Was sich zuerst unglaublich anhört, erscheint auf den zweiten Blick durchaus plausibel.
Der Motorradfahrer war zum Kollisionszeitpunkt nämlich mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit, d.h. mit mindestens 121 km/h statt der erlaubten 50 km/h, unterwegs.
Das erstinstanzlich zuständige Landgericht war von einem weit überwiegenden Verschulden des Motorradfahrers ausgegangen und hatte deshalb die Klage vollständig abgewiesen. Das OLG (Urteil vom 23.02.2016, Az:9 U 43/15) ging in 2. Instanz von ein...
