In welchem Umfang müssen Widersprüche zwischen Beschreibung und Ansprüchen beseitigt werden, um den Anforderungen des EPÜ zu genügen? Mit dieser zentralen Frage befasst sich derzeit die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts im Verfahren G 1/25 (Hydroponics Growing Medium). Richardt Patentanwälte haben hierzu ein Amicus-Curiae-Schreiben eingereicht, das argumentiert, dass das EPÜ keine Pflicht zur Anpassung der Beschreibung an die Ansprüche vorsieht. Etwaige Widersprüche sollten viel...
Können computerimplementierte Diagnoseverfahren ohne Messschritte in Europa patentiert werden?
Lange Zeit gingen Anmelder davon aus, dass medizinische Diagnosesoftware, die bereits erhobene physiologische Daten analysiert und diagnostisch relevante Ergebnisse liefert, die Technizitätsanforderungen nach Artikel 52 (1) EPÜ erfüllt. Diese Auffassung wurde durch die Rechtsprechung, insbesondere die Entscheidung T 2681/16, bestätigt und fand Eingang in die Prüfungsrichtlinien des Europäischen Patent...
Klarheitseinwände nach Art. 84 EPÜ in Licht von G1/24: Streichen oder behalten?
Prüfer fordern im europäischen Prüfungsverfahren oft Streichungen in der Beschreibung, um Klarheitseinwände zu vermeiden. Das kann die Erteilung beschleunigen, birgt aber Risiken für die spätere Anspruchsauslegung – besonders nach G 1/24, das die Rolle von Beschreibung und Zeichnungen für die Patentierbarkeit bestätigt.
Wie sollten Anmelder und Patentanwälte hier reagieren?
Unser neuer Blogbeitrag zeigt praxisnah, wi...
KI-Patentierung: Unterschiedliche Ansätze von EPA und USPTO im Vergleich
Das Europäische Patentamt (EPA) und das US-Patentamt (USPTO) bewerten die Patentfähigkeit von KI-Erfindungen nach unterschiedlichen Kriterien. Welche Strategie führt schneller zum Erfolg?
Unser Blogbeitrag gibt wertvolle Einblicke für Unternehmen, Forscher und Entwickler, die ihre KI-Innovationen schützen möchten.
Jetzt lesen: https://www.richardt.eu/news/detail/patentierbarkeit-von-ki-erfindungen/
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Experience Art, Innovation, and Advocacy in Wiesbaden
We are thrilled to share this snapshot of our law firm, located right beside the brand-new Museum Reinhard Ernsthere in Wiesbaden. As you can see in the photo, our office is directly to the left of this striking new landmark.Designed by the internationally acclaimed Japanese architect Fumihiko Maki, this museum adds a fresh cultural dimension to our neighborhood. Maki, a Pritzker Prize-winning architect, is renowned for his innovative designs...
Die Große Beschwerdekammer (EBA) hat eine vorläufige Stellungnahme in G1/24 veröffentlicht, die eine wichtige Frage zur Interpretation von Patentansprüchen unter Artikel 69 EPÜ behandelt.
Zentrale Punkte der Stellungnahme:
• Sollte Artikel 69 EPÜ als Grundlage für die Auslegung von Patentansprüchen bei der Prüfung der Patentierbarkeit dienen?
• Könnte sich der bisherige, rein wortlautbasierte Ansatz ändern?
• Inwieweit können Beschreibungen und Figuren bei der Interpretation berücksichtigt werd...
Das Europäische Patentamt (EPA) hat seine 2025er Prüfungsrichtlinien veröffentlicht, die ab dem 1. April 2025 gelten. Diese Änderungen betreffen unter anderem:
• Kommunikation mit dem EPA: Einführung digitaler Kommunikationsprozesse
• Sprachregelungen für Euro-PCT-Anmeldungen: Klare Vorgaben zur Verfahrenssprache
• Fehlerkorrekturen: Präzisierungen zu zulässigen Korrekturen in eingereichten Dokumenten
• KI- und Machine-Learning-Erfindungen: Neue Richtlinien zur technischen Beitragseinschätzung
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Die Pariser Verbandsübereinkunft von 1883
Die Pariser Verbandsübereinkunft von 1883 war ein bahnbrechendes Abkommen im internationalen Schutz geistigen Eigentums. Sie schuf die Grundlage dafür, dass Erfindungen, Marken und Designs weltweit geschützt werden können. Das Abkommen führte das Prioritätsrecht ein, mit dem Schutzrechte nach der ersten Anmeldung in anderen Vertragsstaaten beansprucht werden können. Diese wegweisende Vereinbarung fördert bis heute die internationale Zusammenarbeit und si...
Innovationsförderung durch Patente im nachhaltigen Bauwesen
Stellen Sie sich vor, Ihre nachhaltige Bauinnovation wird ohne Schutz kopiert. Mit einem Patent sichern Sie Ihre Position und fördern eine grünere Bauweise. Kontaktieren Sie uns für Expertenberatung!
Fördern Sie nachhaltiges Bauen – lassen Sie Ihre Innovationen schützen! https://www.richardt.eu
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Schutz von Innovationen in der nachhaltigen Energiegewinnung
Ohne Patentschutz könnten Ihre Innovationen im Bereich nachhaltiger Energiegewinnung schnell von Wettbewerbern kopiert werden. Schützen Sie Ihre Technologie und stärken Sie Ihre Position in der Branche!
Sichern Sie Ihre Innovationen in der Energietechnik – wir beraten Sie gerne! https://www.richardt.eu
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